Eine gut ausgebaute Strasseninfrastruktur ist die Basis für Wachstum und Wohlstand. 84% des Personenverkehrs findet auf der Strasse statt. Das Bedürfnis nach mehr Mobilität, die höhere Lebenserwartung, aber auch die massive Zuwanderung sorgen dafür, dass an vielen Orten die Kapazitätsgrenze erreicht ist. Selbstverständlich braucht es ein Nebeneinander des öffentlichen und des privaten Verkehrs.

Der notwendige Ausbau der Strasseninfrastruktur ist jedoch aufgrund der jährlichen Zweckentfremdung von Strassengeldern in Milliardenhöhe zugunsten der Schiene nie richtig vom Fleck gekommen. Die Autofahrer werden seit Jahrzehnten vom Staat und den anderen Verkehrsträgern als finanzielle Milchkuh missbraucht. Stetig neue Abgaben und Gebühren, budgetierte Bussengelder, wie auch die stossende Quersubventionierung, sorgen dafür, dass der Strasse nur ein Bruchteil seiner Mittel zur Verfügung steht. Von jährlich 9,4 Mrd. Franken Strassengeldern auf Bundesebene, fliessen gerade einmal gut 30% an die Strasse zurück. Mit solch einer massiven Zweckentfremdung der finanziellen Mittel ist nur das Allernötigste machbar; es kommt zum Verkehrsinfarkt. Dies ist nicht nur ökonomisch, sondern auch ökologisch unverantwortlich. Staus verursachen jährliche Kosten in Mrd.-höhe und führen zu zusätzlichen Emissionen.

Noch bleibt Zeit, das Ruder herumzureissen. Noch bleibt Zeit, die notwendigen Beschlüsse, sowohl aus finanzieller, als auch aus wirtschaftlicher Sicht zu fassen. Ein nachhaltiges verkehrspolitisches System hat sich an bewährten Grundsätzen zu orientieren, welche von der SVP seit Jahren gefordert werden: Freie Wahl des Verkehrsmittels. Keine Bevorzugung oder Benachteiligung bestimmter Verkehrsträger. Jeder Verkehrsträger erhält die Mittel, welche er selber generiert. Stopp dem Abgaben- und Gebührenwahn.

 

von Sandra Sollberger, Landrätin, Gemeinderätin, NR-Kandidatin